Autor: Dr. iur. Jens Löcher

Die Verpflichtung der Sozialleistungsträger, dem Bürger vor einer belastenden Entscheidung Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, gehört keineswegs zu den jüngeren sozial- und rechtsstaatlichen Errungenschaften. Sie war bereits vor ihrer ersten allgemeinen Kodifizierung im Jahr 1976 als ungeschriebene Verpflichtung anerkannt, die gesetzlichen Unfallversicherungsträger waren schon im ausgehenden 19. Jahrhundert an sie gebunden. Gleichwohl hat die Anhörung nicht an Aktualität verloren. Gerade in jüngerer Zeit wurden die Verfahrenspflichten im Allgemeinen und die Anhörungspflicht im Besonderen verschiedentlich zum Gegenstand der Erörterung gemacht. Die Diskussion wurde durch die zum 01.01.2001 in Kraft getretene Erweiterung der Heilungsmöglichkeiten der in § 41 Abs. 1 SGB X aufgeführten Verfahrensfehler angestoßen. Insbesondere der 4. Senat des Bundessozialgerichts hat sich seitdem in verschiedenen Entscheidungen intensiv mit der Anhörungspflicht, den Rechtsfolgen einer Verletzung dieser Pflicht und einer möglichen Heilung beschäftigt und hierbei gänzlich neue Ansätze erarbeitet und Prinzipien aufgedeckt, die bislang im Verborgenen lagen. Das Buch stellt die Anhörung im Sozialverwaltungsverfahren und die damit verbundenen rechtlichen Zusammenhänge in den Mittelpunkt der Betrachtungen und entwickelt daraus u.a. Anforderungen an ein fehlerfreies Anhörungsverfahren.